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Gewerbesteuereinbruch um mehr als 20%

Gewerbesteuer, ein empfindliches Pflaenzchen.

Gewerbesteuer, ein empfindliches Pflaenzchen.

Die Steuereinnahmen der Kommunen sind stark gesunken: Von Januar bis September 2009 lagen sie in der Bundesrepublik mit 41,9 Milliarden Euro um 13,0 Prozent unter dem entsprechenden Vorjahresbetrag. Das meldet heute das Statistische Bundesamt. Die für die Gemeinden so wichtige Gewerbesteuer sank mit 19,8 Milliarden Euro sogar um 21,5 Prozent.

Ein Trend von dem auch die Stadt Gescher nicht verschont werden wird. Bereits in den vergangenen Ausschuß- bzw. Ratssitzungen kündigte Kämmerin Kucharz für Gescher einen Einbruch bei der Gewerbesteuer für das laufende Jahr an. Noch in den letzten Tagen der alten Legislaturperiode gab sie auf Anfrage von Wolfgang Kramer eine erste „Vorwarnung“: 1 Mio minus bei der Gewerbesteuer für 2009. Das es dabei bleibt, ist eher unwahrscheinlich!

Allein im dritten Quartal ergab sich auf Bundesebene ein Rückgang von mehr als einem Drittel (36,6 Prozent). Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ging in den ersten neun Monaten 2009 um 7,0 Prozent auf 12,4 Milliarden Euro zurück.

Bei den kommunalen Ausgaben stiegen im Bund in den ersten drei Quartalen 2009 die Personalausgaben auf 31,2 Milliarden Euro (plus 5,6 Prozent) an. Dies beruht nach Angaben der Behörde aber auch darauf, dass der Wert des Vorjahres aufgrund des Umstellung vieler Kommunen auf ein anderes Rechnungswesen (NKF) sehr gering ausgefallen war.

Die Ausgaben für Verwaltung und Betrieb erhöhten sich um 6,5 Prozent auf 26,3 Milliarden Euro. Auch hier sind Einflüsse der Rechnungswesen-Umstellung (NKF) mitverantwortlich. Für soziale Leistungen mussten die Kommunen von Januar bis September 2009 rund 29,8 Milliarden Euro ausgeben (plus 3,9 Prozent).

Quelle: Statistisches Bundesamt.

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