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Skateranlage: Entscheidung Eilantrag abwarten!

baustoppAls nicht ganz unkompliziert bezeichnet Jürgen Hübers von der Bauverwaltung des Kreises Borken den rechtlichen Status des Genehmigungsverfahrens um die Skateranlage in Hochmoor. Der Kreis ist für die Erteilung der Baugenehmigung zuständig und auch Beklagter im aktuellen Gerichtsverfahren. Durch einen Eilantrag haben 2 Mitbürger aus dem Dorf die geplante Eröffnung der Anlage am vergangenen Samstag gestoppt. –siehe Video-

GescherBlog: Herr Hübers, auf der Protestveranstaltung am vergangen Samstag in Hochmoor hieß es, dem Eilantrag der Kläger sei statt gegeben worden. Welche Gründe waren dafür ausschlaggebend.

J. Hübers: „Das habe ich auch gehört. Es ist aber nicht richtig. Die Kläger haben einen Eilantrag, ohne Begründung, eingereicht. Der Richter in Münster, mit dem ich gesprochen habe, erwartet dass jetzt keine Fakten geschaffen werden, insofern war es richtig auf eine Eröffnung der Anlage zu verzichten.

GescherBlog: Womit begründen die Kläger ihren harten Widerstand?

J. Hübers: „Seit Freitag liegt mir die Klageerwiderung der beiden Kläger vor. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zu einzelnen Punkten nichts sagen kann. Nur soviel, die genehmigende Behörde –also die Bauverwaltung des Kreises Borken- wird sich noch in dieser Woche mit den einzelnen Positionen des Klägerpapiers beschäftigen und darauf erwidern, damit der Vorgang am Gericht schnellstens fortgesetzt werden kann.

GescherBlog: Wie geht`s jetzt weiter?

J. Hübers: „In drei bis vier Wochen wird der Richter über den Eilantrag auf vorläufige Versagung der Baugenehmigung entscheiden. Lehnt er den Eilantrag ab, kann die Anlage eröffnet werden, folgt er dem Eilantrag bleibt die Anlage weiterhin geschlossen. Eine endgültige Entscheidung wird  so oder so erst in der Hauptverhandlung erfolgen. Wann die sein wird, kann man jetzt noch nicht sagen.

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1 Kommentar zu Skateranlage: Entscheidung Eilantrag abwarten!

  1. Melanie Hanowski // 19. Mai 2014 um 22:55 //

    Am Samstag war die offizielle Eröffnung und keine Protestveranstaltung. Die Kids haben mit den Plakaten nur ihren Unmut ausgedrückt.

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