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Mehr Geld für Gescher aus Düsseldorf?

Gescher (pd). Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten im kommenden Jahr Mittel von über zwölf Milliarden Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Das ist ein Plus von 3,1 Prozent (365 Millionen Euro) im Vergleich zum Vorjahr, wie Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) jetzt sagte.

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) regelt die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen und soll dabei auch einen Teil der Finanzkraft-Unterschiede unter den Kommunen kompensieren. Die über das GFG an die Kommunen verteilten Gelder machen grob gerundet ein Viertel der Kommunalbudgets in NRW aus.

Ein weiteres Viertel stammt aus Töpfen der einzelnen Landesressorts wie etwa der Breitband-Förderung. Grob die Hälfte ihrer Einnahmen beziehen die Kommunen über das Paket der kommunalrelevanten Steuerarten wie etwa der Gewerbesteuer, der Grundsteuer sowie dem Gemeindeanteil bei der Einkommenssteuer.

Dieses Paket wuchs im vergangenen Jahr um neun Prozent auf 26 Milliarden Euro. Wesentliche Ursache ist die gute Konjunktur. Die Wirtschaft wuchs landesweit um 2,4 Prozent und lag – selten genug in NRW – sogar 0,2 Prozent über dem Bundesschnitt.

Mit welchen „Mehrerträgen“ gegenüber den Planansätzen die Stadt Gescher rechnen kann, ist noch nicht bekannt.

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