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Rathaus: „Leichen im Keller“

Gescher (fjk). Hat das Rathaus Leichen im Keller? Eine solche könnte Klaus Schonnebeck, SPD, in der Sitzung des Bau- und Planungsausschuss ausgegraben haben. Es ging um gezahlte Straßenbaubeiträge für die aber nichts gebaut wurde.  Vor Jahren und Jahrzehnten gezahlt, aber nicht geliefert. 

Bereits vor einem Jahr, so Schonnebeck, habe die Verwaltung mitgeteilt, dass es Anliegerbeiträge gebe, die zwar gezahlt aber für die bis heute nichts gebaut wurde. Diese gezahlten Beitrage belasteten die Stadt aktuell mit 6% Zinsen pro Jahr.

K. Schonnebeck, SPD

Er habe die Sorge, dass sich dies zu einer gewaltigen Summe auftürme. Er kenne die Summe nicht. Aber wenn er von 10 Mio Euro ausgehe, wären das 600.000 Euro.. jedes Jahr. „Für mich ist das brisant, und den Umfang hätten wir endlich  gern gewußt,“ forderte Schonnebeck vom Bürgermeister genauere Auskünfte ein. Klaus Schonnebeck weiter: „Wir müssen diese Straßen ausbauen, möglicherweise ist das selbst unter Kreditaufnahme billiger für die Stadt als diesen Zinssatz zu zahlen.“

Bürgermeister Kerkhoff wich der Frage aus. „Die Verwaltung ist dabei im Rahmen einer Bestandsaufnahme der Straßensituation, auch diese Frage zu klären.“ Bestehende Verträge mit Anliegern, die gezahlt aber keine Leistung erhalten hätten, könnten nicht ohne Weiteres gekündigt werden.

Wenn man wolle dass der Ausbau gemacht werde, müsse zunächst einmal geklärt werden, ob dieser allein aus städtischen Mitteln beglichen werden solle.

 

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1 Kommentar zu Rathaus: „Leichen im Keller“

  1. Ein Bürger // 9. März 2019 um 21:22 //

    Der letzte Satz (fettgedruckt) ist super, denn das ist Veräppelung auf höchstem Niveau. Die Stadt baut nicht, muss ja erst geprüft werden. Aber Hauptsache, den Bürgern schonmal das Geld aus der Tasche ziehen, obwohl ja scheinbar noch gar nichts geplant war!
    Auch wenn das scheinbar (zumindest teilweise) auch schon vor Kerkhoffs Amtszeit passiert ist, hat er als amtierender Bürgermeister dafür gerade zu stehen. Aber scheinbar hat er auch kein Problem damit, die Bürger abzuzocken. Das Kerbholz wird immer länger.
    Wann wird nochmal ein neuer Bürgermeister gewählt?

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