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Den Schweinen soll`s besser gehen

Umbau zu Tierwohlställen soll einfacher und finanziell gefördert werden

Gescher/Berlin (topagrar). Die Minister für Landwirtschaft und Bauen, Klöckner und Seehofer, verkünden eine Einigung zum Baugesetzbuch. Sie wollen es so ändern, dass Genehmigungen für Tierwohlställe erleichtert werden.

Der entsprechende Gesetzesentwurf sieht danach vor, dass für eine Erweiterung von Ställen, die der Verbesserung des Tierwohls dienen, eine Vorlage eines Bebauungs- bzw. Vorhaben- und Erschließungsplan nicht mehr erforderlich ist. Voraussetzung ist, dass der Tierbestand nicht erweitert wird.

Das Bundesbauministerium werde zeitnah einen Gesetzentwurf zur Änderung des Baugesetzbuches vorlegen, sagte Seehofer am Wochenende. Danach sollen Änderungen bestehender Tierhaltungsanlagen im Außenbereich, die dem Tierwohl dienen, privilegiert werden, wenn die Änderungen nicht zu einer Vergrößerung des Tierbestandes führen.

„Wir müssen die Zielkonflikte zwischen Bau-, Umweltgesetzen und mehr Tierwohl lösen und den Bauernfamilien Planungssicherheit geben“, sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner. Mehr Tierwohl dürfe nicht an bürokratischen Hürden scheitern. Insbesondere Stallumbauten, die für mehr Platz und bessere Bedingungen sorgen, sollen für die Landwirte zukünftig ohne großen Aufwand umsetzbar sein.

Ministerin Klöckner sagt finanzielle Förderung zu: „Wer investiert und Geld in die Hand nimmt, den wollen wir zudem unterstützen“, so Klöckner weiter. Dazu gehöre auch, dass das BMEL die Umbauten finanziell fördern wolle. „Die Kosten für mehr Tierwohl kann nicht allein eine Bauernfamilie stemmen“, sagte sie.

*Quelle: topagrar

*Foto: wdr

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