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CDU, SPD und Grüne schließen „Afghanistan Koalition!“ in Gescher.

flagge-afghanistanGESCHER (fjk) Schwarz-Gelb ist in aller Munde, Schwarz-Rot steht für die Große Koalition, und Jamaika, frei nach den Landesfarben des Karibikstaates, für eine Schwarz-Gelb-Grüne Verbindung. Aber was um alles in der Welt ist eine Afghanistan-Koalition? SchwarzRotGrün!

Genau diese Koalition werden CDU, SPD und Grüne am kommenden Mittwoch in Gescher aus der Taufe heben. Dies wurde jetzt aus zuverlässiger Quelle bekannt. Mit einer gemeinsamen Listenverbindung (27er Liste) wird man in die konstituierende Sitzung gehen. Während es inhaltlich bisher nur die Information gibt, man habe ein Grundsatzpapier verfaßt, so besteht über das Personaltableau ziemliche Klarheit:

Erster stellvertretender Bürgermeister wird demnach Günther Schültingkemper, CDU, und zweite Bürgermeisterin Brigitte Kormann von derSPD werden. Sie hatte das Amt auch schon in der vorherigen Legislaturperiode inne.  Bei den Ausschußvorsitzen wird der um Sport u. Kultur erweiterte Schulausschuß weiterhin bei der SPD, voraussichtlich Ansgar Heming, verbleiben. Ob die Grünen  mit einem Ausschußvorsitz bedacht werden sollen ist z. Zt. nicht bekannt.

Fazit: So manch ein Anhänger der CDU dürfte sich verwundert die Augen reiben, wenn er dies in den nächsten Tagen in der Zeitung liest. Gewiß nicht die „Traumkoalition“ eines christlich demokratischen Wählers. Der Coup trägt jedoch deutlich die Handschrift des scheidenden Fraktionssprecher der SPD Wolfgang Kramer. Nach dem desaströsen Wahlergebnis für die Sozialdemokraten ist es ihm gelungen, die SPD-Fraktion innerhalb der Gescheraner Kommunalpolitik  gut zu positionieren.

Pressespiegel: CDU will Schültingkemper

3 Kommentare zu CDU, SPD und Grüne schließen „Afghanistan Koalition!“ in Gescher.

  1. Christian Rose // 28. Oktober 2009 um 12:08 //

    Guten Morgen,

    nachdem Gescher Blog wieder einmal bewiesen hat, dass es die Nase immer im richtigen Wind hat, ist es seit heute auch offiziell. Es kommt in Gescher zusammen, was irgendwie nicht zusammen zu gehören scheint. Da wird alles was es im Bund an neuen Konstellationen gibt, noch einmal lässig getopt.

    Dieses Variante, wenn auch dem eigenen Bekunden nach keine Koalition, aber immerhin ein politischer Leitfaden für Gescher, erstaunt daher in ihrer offiziellen Begründung umso mehr.
    Da wird von den Gemeinsamkeiten gesprochen, ohne Sie zu benennen und das Mehrparteiensystem quasi in Frage gestellt.

    So äußert man sinngemäß das Gezänk der Parteien, den Bürger eher stört und es Zeit für Friede, Freude…… wird. Sehr erstaunlich. Es steht hier wohl keinem mehr der Sinn nach Ringen um die beste Lösung, nach Disput und gegenseitiger Kontrolle und dem Mut zur Kontroverse. ES GEHT UM DAS GROßE GANZE. Das liegt aber irgendwie im Dunkel.

    Ach ne, das Wohl der Bürger ist wohl gemeint. Und das ist ja am leichtesten zu erreichen, wenn niemand an den tollen Ideen und Beschlüssen zweifelt. Man also in aller Ruhe „sein Ding durchziehen“ kann. Es sei an dieser Stelle kurz daran erinnert, wie sich die Diskussionen der Vergangenheit bezüglich Wirtschaftswegen etc. unter diesen Vorzeichen entwickelt hätten.
    Das Wohl der dann unter diesen Vorzeichen veranlagten Landwirte, ……. na egal, die haben es doch, oder nicht? Die FDP hat wohl deren Zahlungswilligkeit unterschätzt und irrtümlich versucht die Landwirte in Zeiten von hochpreisiger Milch, geringem internationalen Wettbwerb und fallenden Energiepreisen zu schützen. Und sind dann noch den Bürgern mit dem Gezänk derart auf den Geist gegangen und haben laut über unsere Position nachgedacht und im Rahmen unserer geringen Möglichkeiten gearbeitet.

    Wir sind und bleiben der Meinung, dass es verschieden Ansichten geben kann. darf und muß, darüber was das Wohl der Bürger ist.

    Parteien haben den Auftrag von ihrem Wähler, sich für ihr Programm einzusetzen und auch gegen Widerstände anzukämpfen. Deshalb haben wir mehrere Parteien um sicherzustellen, dass alle Bürger berücksichtigt werden. Ich unterstelle allen ehemaligen und neuen Ratsmitgliedern sowie den sachkundigen Bürgern, dass sie wenn es um Sachfragen ging, das Wohl der Bürger im Auge hatten und zur konstruktiven Zusammenarbeit fähig waren.

    Auch wenn sich CDU, SPD und die Grünen die Fähigkeiten dazu in der Vergangenheit mit ihrer Presseerklärung selber absprechen.

    Für die FDP Gescher steht fest, Wahlen dienen dazu, dass sich der Bürger für das Programm einer Partei entscheidet, weil es klare Abgrenzung zu eben den anderen Parteien aufzeigt und sich eine Partei damit einzigartig macht. Den der Weg von Schwarz nach Rot oder Grün ist doch sehr weit. Er sollte dann nicht im nach hinein feststellen, dass es in Gescher egal ist was er wählt. Wir halten solche Manöver für ein fatales Signal an den Wähler, zu Zeiten wo Politikverdrossenheit um sich greift und wir die Jugend alle nur noch schwer erreichen.

    Die FDP bleibt dann auch gerne eine unbequeme Opposition und wird weiterhin transparent machen was im Rathaus geschieht. Außer uns bliebt jetzt nur noch die UWG übrig die sich öffentlich kritisch äußern kann und darf und das sicherlich auch tun wird.

    Auch Kommunalpolitik sollte sich den Blick nicht durch die Aussicht auf Pöstchen versperren lassen.

    Der Vorstand des FDP- OV Gescher
    Thomas Haveresch und Christian Rose

  2. Franz-Josef Kunst, facebook // 24. Oktober 2009 um 09:30 //

    Es kommt darauf an, Politik zu gestalten. Insofern ist im Kreistag eine Zusammenarbeit CDU/FDP grundsätzlich richtig. Liberale Handschrift muß erkennbar werden, darauf kommt`s an.

    Und zu Gescher: Natürlich ist eine Listenverbindung die Absichtserklärung zumindest gemeinsame Vorstellungen zu realisieren. Das von der „Afghanistan Koalition“ in Gescher wesentliche Impulse für die Entwicklung unserer Stadt ausgehen, halte ich für nahezu ausgeschlossen. Sie ist der klare Beleg dafür, dass die CDU hier in Gescher nicht koalitionsfähig ist. Ob sie das im Kreistag sein wird, werden wir schon bald sehen.

  3. Jens Steiner, facebook // 24. Oktober 2009 um 09:28 //

    Das ist doch billige Polemik, denn eine Listenverbindung bei der Wahl von stellvertretenden Bürgermeistern ist keine Koalition, sondern steht bereits als Wahlmodus in der Gemeindeordnung.

    Aufregen solltest Du Dich lieber über die Posse, die Deine Parteifreunde im Kreistag gemeinsam mit der Union aufführen…

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