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Suchergebnisse für Straßenausbaubeitrag

Straßenausbaubeiträge könnten zum Wahlkampfthema werden

Gescher (fjk). Das Thema Straßenausbaubeiträge könnte im kommenden Kommunalwahlkampf zu einem wichtigen Thema werden. Nachdem die Landesregierung an den Straßenausbaubeiträgen festhalten will, sieht die Bürgerinitiative #ichzahldasnicht aus Gescher, den „Ball im Feld“ der Kommunalpolitik. ... Lies mehr

7. Januar 2020 // 2 Kommentare

CDU und FDP lehnen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab

 Gescher (fjk). Die CDU/FDP-Koalition im Düsseldorfer Landtag lehnte heute das Bürger- begehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab. Auch die beiden Coesfelder Landtagsabgeordneten Wilhelm Korth (CDU) und Henning Höne (FDP). Für den Antrag stimmten SPD, GRÜNE und AfD. Gleichzeitig beschlossen CDU ... Lies mehr

18. Dezember 2019 // 1 Kommentar

Kampf um Abschaffung Straßenausbaubeiträge geht weiter

Gescher (fjk). Thomas Kerkhoff, CDU, Bürgermeister der Stadt Gescher, bleibt auf Parteikurs. Auf der Sachverständigenanhörung im Düsseldorfer Landtag plädierte er für die Beibehaltung der ungeliebten Straßenausbaubeiträge. Dort war Kerkhoff auf Einladung der FDP (!) zu einer fachlichen Stellungnahme als ... Lies mehr

19. November 2019 // 0 Kommentare

„Straßenausbaubeiträge kann man auch abwählen“

Gescher (fjk). SPD-Vorsitzender Marc Jaziorski freute sich: Bis auf den letzten Platz gefüllt war das SPD-Café im ehemaligen Möbelhaus Deitert an der Hauskampstraße. Die Absicht der Regierungskoalition von CDU und FDP, die Straßenausbaubeiträge beizubehalten, bringt die Bürger „auf die Palme“. Der ... Lies mehr

14. September 2019 // 7 Kommentare

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bleibt das Ziel

Gescher (pd). Das nun verkündete „Reförmchen“ stellt keine echte Entlastung für die betroffenen Bürger in NRW dar. Dahin führt nur ein Weg: die Abschaffung der „Zwangsabgabe“ nach KAG §8 und damit der Straßenausbaubeiträge insgesamt. Das stellt die Bürgerinitiative #ichzahldasnicht aus Gescher ... Lies mehr

3. Juli 2019 // 1 Kommentar

„Straßenausbaubeiträge werden früher oder später kippen“

 Gescher (fjk). Expertenanhörung zur Frage der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Landtag von Düsseldorf: Auf Einladung der SPD-Fraktion wohnte eine Abordnung der Gescheraner Bürgerinitiative #ichzahldasnicht der Veranstaltung bei. „Es ist besser gelaufen als ich dachte,“ resumierte auf der ... Lies mehr

8. Juni 2019 // 1 Kommentar

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